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Breitbandzweckverbandes im Amt Schafflund – BBZVIAS

Die Informationstechnologie gilt als eine der Schlüsseltechnologien der Gegenwart und auch der Zukunft. Daher wird sowohl von Seiten des Bundes als auch des Landes ein flächendeckender Breitbandausbau angestrebt.

 

Die Gemeinden des Amtes Schafflund befassen sich bereits seit mehreren Jahren mit Verbesserungen in diesem Handlungsfeld. Als Zielsetzung wird dabei ein Glasfaseranschluss für jedes Haus (FTTH) im Amtsgebiet angestrebt. Die großen Telekommunikationsdienstleister werden diese Infrastruktur im ländlichen Bereich auf absehbare Zeit nicht ausbauen. Diese Aussage kann man aufgrund der Ergebnisse der durchgeführten Markterkundungsverfahren treffen. Um im Wettbewerb mit umliegenden Regionen nicht ins Hintertreffen zu gelangen, ist es daher erforderlich, den Ausbau eines Breitbandnetzes durch die kommunale Ebene selbst vorzunehmen. Von den 13 Gemeinden im Amtsgebiet haben bereits mehrere Gemeinden eigenwirtschaftlich, das heißt ohne Fördermittel, mit dem Breitbandausbau - FTTB - begonnen bzw. stehen kurz vor dem Abschluss.

 

5 Gemeinden (Böxlund, Großenwiehe, Lindewitt, Nordhackstedt und Schafflund) wollen auf der Basis der entsprechenden Grundsatzbeschlüsse an der Gründung eines Breitbandzweckverbandes im Amt Schafflund festhalten. Zugleich ist ein investiver Förderantrag für die förderfähigen Gebiete beim Bund einzureichen.  

Aufgrund von gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Marktwirtschaft darf ein Zweckverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts nur in den Gebieten tätig werden, wo ein Versagen des Marktes vorliegt. Ein Marktversagen liegt dort vor, wo Telekommunikationsdienstleister weniger als 30 Mbit Leistung anbieten können. Im Rahmen der bisherigen Planungen wurden Beteiligungen und Anhörungen bei den Telekommunikationsdienstleistern durchgeführt. Die Anbieter haben dabei mitgeteilt, wo 30 Mbit und mehr an Leistung angeboten wird. In diesen Bereichen, den sogenannten „schwarzen Flächen“, erbringt nach den rechtlichen Vorgaben der private Markt eine ausreichende Breitbandversorgung. Dort darf der Zweckverband als öffentliche Körperschaft nicht direkt in den privatwirtschaftlichen Wettbewerb eingreifen.

 

In den Bereichen, in denen diese 30 Mbit an Leistung nicht vom privaten Markt bereitgestellt werden können, spricht man von einem Marktversagen, sogenannte „weiße Flecken“. Dort ist es öffentlichen Körperschaften erlaubt und wird auch durch den Bund finanziell gefördert, mit öffentlichen Mitteln einen Breitbandaufbau durchzuführen.

 

Vor diesem Gesamthintergrund haben die Gemeinden Böxlund, Großenwiehe, Lindewitt, Nordhackstedt und Schafflund einen investiven Förderantrag nach erfolgter Beschlussfassung am 04.09.2017 beim Bund eingereicht.

 

Der Zweckverband hat die Aufgabe, eine Breitbandversorgung zu schaffen, bereit zu stellen und zu unterhalten. Dazu gehört insbesondere das Vorhalten einer entsprechenden Breitband-Infrastruktur – passives Netz – sowie die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen an Internet-Carrier.

Breitbandzweckverband Amt Schafflund
KONTAKT

Breitbandzweckverband im Amt Schafflund (BBZVIAS)
Wacholderweg 2
24980 Schafflund

 

 Telefon (04639) 1670
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